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Protest als politische Partizipation

Handeln | Dem Wort «Politik» liegt eigentlich die Bedeutung «Stadt» oder «Gemeinschaft» zugrunde.

| Thomas Abplanalp | Politik
Protest als politische Partizipation
Demos sind eine Form des Protests. Foto: zvg

Deshalb können auch viele kleine Handlungen als politische Partizipation gesehen werden, wie beispielsweise körperlich eingeschränkten Personen aus der Nachbarschaft beim Einkauf zu helfen. Politische Partizipation kann aber auch auf eine ganz andere Weise für Aufmerksamkeit sorgen, wie die Klimastreik-Bewegung in den letzten Jahren gezeigt hat.

Gemeindeunabhängig

Doch die Bewegung praktiziere auch andere Aktionsformen neben Streiks, wie Nelia Lauper von Klimastreik Bern sagt, «beispielsweise öffentliche Briefe, Informations- und Diskussionsveranstaltungen oder Arbeit in Bündnissen wie Strike For Future oder Fertig Luschtig!». Explizit auf der Ebene der Gemeindepolitik sei die Bewegung nicht aktiv, sie «versucht, den Druck mit den Menschen auf den Strassen auszuüben», so Lauper. Sie sehe ein grösseres Potenzial in sozialen Bewegungen, weil «der Klimastreik aufgrund der klimapolitischen Erfahrungen der letzten Jahre ein Misstrauen in die aktuelle etablierte Politik aufgebaut hat». Die Klima­streik-Bewegung setze auf eine inklusive Politik mit Partizipationsmöglichkeiten aller Menschen.

Demonstrationen

Eine weitere Form des Protests sind Demonstrationen. Sie bringen Menschen zusammen und schaffen einen Raum für öffentliche Debatten und politisches Engagement, wie Amnesty International in einem «demoguide» schreibt. Die Organisation schreibt weiter, dass Demonstrationen zu den zugänglichsten Methoden für Menschen gehören, ihre Meinung zu äussern. Das Recht auf Protest leitet sich hauptsächlich aus dem Recht auf friedliche Versammlung und Recht auf freie Meinungsäusserung ab, die in mehreren Menschenrechtstexten verankert sind.


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