Nichts im Leben ist selbstverständlich
Nichts im Leben ist selbstverständlich. So auch unsere Demokratie. Deren Anfänge reichen bis ins Mittelalter zurück und sie erhielt 1848 mit der Bundesverfassung eine rechtliche Grundlage. Die ursprüngliche Fassung enthielt nur wenige Elemente der direkten Demokratie wie beispielsweise die Initiative auf Totalrevision der Verfassung. Die Bundesverfassung wurde 1866 erstmals revidiert und in der Folge 1872, 1874 und 1999 einer Totalrevision unterzogen. Die Demokratie entwickelt sich also ständig weiter und muss immer wieder neu ausgehandelt werden. Dies, um den sich verändernden Rahmenbedingungen gerecht zu werden. Und diese haben sich seit dem Jahr 2000, in dem die letzte Revision in Kraft trat, verändert. Das heutige Unterschriftensystem auf Papier ist nicht mehr sicher. Dies wurde deutlich, als kürzlich der «Unterschriften-Bschiss» aufflog, bei dem professionelle Unterschriftensammler Unterschriften im grossen Stil gefälscht haben. Abhilfe würde ein überprüfbares System für E-Voting schaffen. Die gesetzlichen Grundlagen dazu sind da, die Politik müsste es nur umsetzen.
Aufgedeckt wurde der Unterschriftenskandal von einem Medium. Die Medien gelten als vierte Gewalt im Staat – nebst der Legislative (Parlament), der Exekutive (Verwaltung) und der Judikative (Justiz). Die Medien sind Garanten für die Meinungsvielfalt. Doch auch diese ist nicht einfach gottgegeben, sondern muss immer wieder neu ausgehandelt werden. Die Medien stehen schweizweit finanziell sehr unter Druck. Dies ist keine neue Entwicklung, sondern eine Situation, die schon seit Jahren andauert. Das musste auch der «Berner Landbote» erfahren, unsere Zukunft war in den letzten Wochen ungewiss. Doch viele Menschen stellten sich hinter uns und bewiesen, dass ihnen Meinungsvielfalt etwas wert ist. Für die eingegangenen Spenden bedanken wir uns herzlich! Auch im Wissen, dass unser Platz in der Medienlandschaft immer wieder aufs Neue behauptet werden muss.